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1.
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma I&M spanienshop.ch
aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere
Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende
und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen
Zustimmung von I&M spanienshop.ch sowie der Schriftform.
2.
I&M spanienshop.ch wird nach Möglichkeit vereinbarte oder
angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als
fünf Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist
mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach
Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat
betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht
zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche
Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des
Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung
verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf
höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz
unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen
Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende
Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind
ausgeschlossen.
3.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem
Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat.
Dies gilt auch dann, wenn I&M spanienshop.ch die Transportkosten
übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde
unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür
vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an
I&M spanienshop.ch trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das
Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei I&M spanienshop.ch
in Basel.
4.
Rechnungen von I&M spanienshop.ch sind sofort fällig und
ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist I&M
spanienshop.ch berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem
jeweiligen Diskontsatz der SNB zu verlangen, es sei denn, dass I&M
spanienshop.ch höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere
Belastung der Firma I&M spanienshop.ch nachweist, ohne dass es der
vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen.
Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit
unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten
Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur
dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln,
Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch
zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens
jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu
machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird I&M spanienshop.ch
Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses
nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer
einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware
auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das
Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
6.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der I&M
spanienshop.ch aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im
Eigentum von I&M spanienshop.ch Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch
bestehen für alle Forderungen, die I&M spanienshop.ch gegen den
Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von
Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während
der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und
vertragsgemässen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er
seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen
Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.
7.
I&M
spanienshop.ch ist berechtigt, die im Rahmen der
Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu
erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
8.
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue
Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen
Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für
Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
geschlossen wurden, ist Basel.
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